Zu Beginn der Ratssitzung wird dem verstorbenen Ratsmitglied Josef Röttger in einer Gedenkminute gedacht. Der Bürgermeister gibt einen Rückblick auf seine Arbeit.
Tagesordnung
- Der Jahresabschluss 2014 wird festgestellt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.
- Der Rat beschließt die Gründung einer gemeinsamen Tourismus Brilon Olsberg GmbH.
- Das Verfahren zur Höherprädikatisierung Olsbergs zum Kneippheilbad soll eingeleitet werden. Hierdurch kann sich der Zuschuss von 122.000 Euro auf ca. 240.000 Euro fast verdoppeln. Alle Voraussetzungen sind bereits vorhanden. Es werden keine weiteren Kosten entstehen.
- Der Jahresabschluss des Wasserwerkes für 2014 wird festgestellt und Entlastung des Betriebsausschusses und des Betriebsleiters erteilt.
– Der Rat der Stadt Olsberg lehnt den Antrag des Herrn Winfried Meyer nach § 6 der Hauptsatzung auf Einrichtung einer Stabstelle zur Koordinierung der Zuweisungen zu den Arbeitskreisen der Ehrenamtlichen, sowie die Ausweisung einer Planstelle für die Einstellung eines Sozialarbeiters ab. Eine Stabstelle ist nicht erforderlich. Zur Zeit übernehmen rund 80 ehrenamtliche Helfer viele Aufgaben. Koordiniert werden sie von den Ratsmitgliedern Friedrich und Mandel.
- Der Rat der Stadt Olsberg beschließt aufgrund der aktuell stark gestiegenen Flüchtlingszahlen eine weitere Stelle in der Verwaltung, zunächst befristet auf 2 Jahre, sowie einen Hausmeister mit einer Halbtagsstelle zu besetzen.
- Freier W-LAN- Zugang in der Stadt Olsberg: Derzeit laufen konzeptionelle Überlegungen seitens der Verwaltung, die städt. Einrichtungen mit einer besseren und höheren Bandbreite ans Internet anzuschließen. Ein Teil dieser Bandbreite könnte dann für die Bürgerinnen und Bürger sowie den Gästen im Stadtgebiet Olsberg zur Verfügung gestellt werden.
- Der B-Plan „Bahnhof Olsberg“ soll geändert werden, um einem Investor die Möglichkeit zu geben, hier eine Taxizentrale und einen Backshop bauen zu können.
- Die Stellungnahme zum Antrag nach BImSchG zur Aufstellung von 3 Windkraftanlagen in Altenfeld wird vorgestellt. Hier geht es insbesondere um die Stellungnahmen zur Veränderung des Orts- und Landschaftsbild, des Immissionsschutzes und der Nutzung der Wirtschaftswege.
- Genehmigungsverfahren nach BImSchG zur Aufstellung von Windkraftanlagen in Antfeld:
Das Einvernehmen wird aus formellen Gründen versagt. Die ausgewiesene Fläche für die Aufstellung entspricht nicht der Fläche im gültigen Flächennutzungsplan. Weitere Infos zum komplizierten Verfahren können heute der Westfalenpost entnommen werden bzw. der Vorlage aus der heutigen Ratssitzung im Ratsinformationssystem auf der Seite der Stadt Olsberg und unter www.cdu-olsberg.de